Deutsches Engagement in Afghanistan: Lebensbedingungen verbessert, demokratischer Staatsaufbau gescheitert

Bonn, 14. Dezember 2023– Neben dem Militäreinsatz wollte die internationale Gemeinschaft mit zivilem Engagement zum Aufbau einer rechtsstaatlichen Demokratie in Afghanistan beitragen. Diesem übergeordneten Ziel war die Bundesregierung und damit auch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) verpflichtet. Das Deutsche Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval) hat dabei im Rahmen einer ressortgemeinsamen Evaluierung (AA, BMI, BMZ) auch die Maßnahmen des BMZ untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass das Ziel des Staatsaufbaus klar verfehlt wurde, während die Lebensbedingungen für Teile der Bevölkerung zeitweise deutlich verbessert werden konnten.

Aufbau eines demokratischen Afghanistans fehlgeschlagen

Insgesamt zeigt die Evaluierung, dass das internationale Engagement zum Aufbau eines demokratischen und prosperierenden Afghanistans der vergangenen 20 Jahre nicht erfolgreich war. Das BMZ (wie auch die Bundesregierung insgesamt) unterschätzte die komplexen gesellschaftlichen und geopolitischen Herausforderungen und überschätzte den eigenen Gestaltungsspielraum. „Das ge-meinsam mit der internationalen Gemeinschaft angestrebte Ziel, einen demokratisch legitimierten Rechtsstaat in Afghanistan aufzubauen, wurde klar verfehlt“, so DEval-Direktor Jörg Faust. „Dieses Ziel war überambitioniert für ein von Gewaltkonflikten geprägtes Umfeld mit in weiten Teilen klientelistisch strukturierten und anhaltend reformunwilligen Eliten. Zudem erschwerten sowohl internatio-nal wie auch in Deutschland unzureichende Koordinations- und Lernprozesse der beteiligten Akteure ein wirksameres Engagement.“

Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung wurden zeitweise verbessert

In anderen Bereichen jedoch war das BMZ-Engagement erfolgreicher. Die Grundversorgung der af-ghanischen Bevölkerung konnte temporär verbessert werden, insbesondere im Norden des Landes sowie in Kabul. Dabei wurde der Zugang zu Wasser, Energie, Gesundheitsversorgung und Bildung auch für Frauen und Mädchen im Zeitraum zwischen 2013 und 2021 substanziell verbessert. So hat das BMZ, gemeinsam mit den anderen Ressorts (AA und BMI) über 20 Jahre das Leben der afghani-schen Bevölkerung positiv mitgeprägt. Jedoch gelang es nicht, der Bevölkerung in Afghanistan durch strukturelle Staats- und Wirtschaftsreformen langfristig eine Perspektive jenseits von Armut, Flucht, Migration und Extremismus zu bieten.

Empfehlungen

Um Herausforderungen wie denen in Afghanistan in Zukunft besser zu begegnen, sollten die in der ressortgemeinsamen Evaluierung adressierten Ministerien (AA, BMI, BMZ) in hochfragilen und von Gewaltkonflikten geprägten Kontexten die Grenzen des eigenen Einflussbereichs realistisch bewer-ten und diese bei der Zielformulierung und der Portfoliogestaltung berücksichtigen. Wichtig ist hier die notwendige Flexibilität, sodass unter derart prekären Rahmenbedingungen Ziele und Strategien geändert sowie Instrumente des zivilen Engagements angepasst werden können. Zudem sollten die beteiligten Ressorts ein stärkeres Augenmerk auf potenzielle negative Wirkungen des Engagements legen und sich besser koordinieren.

Über die Evaluierung

Der ressortspezifische Bericht des DEval zum zivilen Engagement des BMZ ist Teil der ressortge-meinsamen strategischen Evaluierung des zivilen Engagements der Bundesregierung in Afghanistan zwischen 2013 und 2021. Die gesamte Evaluierung wurde im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft durchgeführt. Das DEval evaluierte dabei in Federführung das Portfolio des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), die Deutsche Hochschule der Polizei (DHPol) das Portfolio des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) und ein Konsortium unter Führung der GFA Consulting Group GmbH (GFA) das Portfolio des Auswärtigen Amtes (AA).

Originalpublikation: Hartmann, C., H. Roxin, M.R. Atal, H. Berchtold, M. Kellogg, M. Weeger und C. Zürcher (2023), Ressortgemeinsame strategische Evaluierung des zivilen Engagements der Bundesregierung in Afghanistan. Ressortspezifischer Bericht zum Engagement des BMZ in Afghanistan, Deutsches Evaluierungsinstitut der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), Bonn.